Sie fahren mit Ihrem Auto nach Belarus?

A 9 Nürnberg-München A 9 Nürnberg-München (© Weigel, H.G., ITW-Film)

Bei der Einreise und der Teilnahme am Straßenverkehr in Belarus mit einem PKW mit deutscher Zulassung sollten Sie Folgendes beachten, um mögliche Konsequenzen wie die Konfiszierung Ihres Fahrzeugs bzw. erhebliche Geldstrafen zu vermeiden:

An der Grenze

Bei der Ein- und Ausreise mit dem Pkw über, aus und nach Polen bzw. Litauen kann es zu sehr langen Wartezeiten an der Grenze kommen. Schleuser bieten immer wieder an, gegen Bezahlung den Grenzübertritt zu beschleunigen. Informationen zur Situation an der Grenze sind erhalten Sie auf der Website der belarussischen Grenzbehörden
Bei Problemen an der Grenze kann unter der zentralen Hotline-Nummer +375-17-328 5406 oder +375-17-216 2612 (russischsprachig) bei den belarussischen Grenztruppen in Minsk angerufen werden. Reisende, die über Brest oder Kodlowka reisen, können ihr Fahrzeug nun auch vorab auf der o.g. Website für die Einfuhr registrieren.

Zollgebühren und Steuern

Ein außerhalb von Belarus zugelassenes Fahrzeug kann für ein Jahr durch einen ausländischen Staatsangehörigen nach Belarus und in die Zollunion ohne Entrichtung von Zollgebühren und Steuern eingeführt werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Website der belarussischen Zollbehörde

Ausländische Staatsangehörige mit ständigem Wohnsitz in Belarus müssen bei der Einfuhr eines Kfz Zollgebühren und Steuern bezahlen. Nach der Erbringung eines Nachweises über die Ausfuhr des Kfz innerhalb von drei Monaten (in der Regel innerhalb eines Monats) werden die entrichteten Zollgebühren und Steuern in voller Höhe erstattet.

Es wird dringend darauf hingewiesen, bei Reisen durch die Zollunion auf die Dauer der durch den Zoll erteilten Genehmigung zu achten. Vergehen werden streng geahndet und können mit einer Konfiszierung des Fahrzeuges und/ oder Strafzahlung enden.

Fahrer

Zu beachten ist weiterhin, dass mit einem vorübergehend eingeführten Fahrzeug ausschließlich die Person fahren darf, die das Fahrzeug laut Zollerklärung nach Belarus eingeführt hat. Auch eine (einfache oder notarielle) Vollmacht berechtigt in Belarus nicht zum Führen eines Fahrzeuges, das durch eine andere Person eingeführt worden ist. Ein solches Zollvergehen wird in der Regel mit einer Konfiszierung des Fahrzeuges und einer Geldstrafe bestraft. Aus völkerrechtlichen Gründen haben weder das Auswärtige Amt noch die Botschaft Minsk auf entsprechende Verfahren Einfluss. Die Botschaft rät deshalb dringend, sich in solchen Situationen sofort durch einen in Belarus zugelassenen Rechtsanwalt vertreten zu lassen. Eine Liste von Rechtsanwälten finden Sie hier

Haftpflichtversicherung

Ausländer, die als Touristen mit dem PKW nach Belarus einreisen, müssen an der Grenze eine ausdrücklich auch für Belarus gültige Haftpflichtversicherung vorweisen (z.B. die Grüne Karte). Anderenfalls muss am Grenzübergang eine solche Versicherung mit einem belarussischen Versicherungsunternehmen abgeschlossen werden. Kann bei der Ausreise aus Belarus keine Haftpflichtversicherung nachgewiesen werden, wird dies mit einer Geldbuße geahndet. Es empfiehlt sich, vor einer Reise konkrete Informationen dazu bei Automobilclubs und/ oder Versicherungsgesellschaften einzuholen. Informationen hierzu finden Sie z.B. auf der Website der Belarussischen Botschaft  

Mautpflicht

Einige Strecken sind in Belarus mautpflichtig. Die Ausschilderung der mautpflichtigen Strecken ist nicht immer verständlich. Bitte informieren Sie sich daher vor Reiseantritt eingehend. Fahrzeuge, die nicht in Belarus, der Russischen Föderation oder Kasachstan angemeldet sind, unterliegen der Mautpflicht. Die Bezahlung der Maut erfolgt ausschließlich elektronisch durch ein Gerät, das vor der Straßenbenutzung im Fahrzeug installiert werden muss (sog. On-Board-Unit, OBU). Vorher muss eine entsprechende Registrierung erfolgen. Bei Nichtentrichtung der Maut werden Strafzahlungen in Höhe von mehreren hundert Euro fällig. Die OBU können jeweils bei der Einfuhr des Fahrzeugs in die Republik Belarus an den einschlägigen Grenzübergängen und nur für das eigene Kfz erworben werden. Es kam in der Vergangenheit auch vor, dass die OBU nicht einwandfrei funktionierte und trotz des vorhandenen Geräts eine Strafzahlung fällig wurde. Nähere Informationen, auch zur Zahlungsweise, unter www.beltoll.by

Hinweise

Da sich die Einfuhrvorschriften für Pkw und die Regelungen zum Führen von Kfz kurzfristig ändern können rät die Deutsche Botschaft, sich vor Reiseantritt bei der Belarussischen Botschaft in Berlin nach den aktuellen Regelungen zu erkundigen. Ferner rät die Botschaft dringend, auch die Reise- und Sicherheitshinweise zu Belarus auf der Internetseite des Auswärtigen Amts zu berücksichtigen. Zusätzliche Hinweise können auch der ADAC oder die belarussische Partner-Organisation geben, für Kontakte s. hier

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