Kampf gegen die Todesstrafe

Bild vergrößern Deutschland betrachtet das Recht auf Leben als höchstes Gut. Deshalb verfolgt die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union seit vielen Jahren weltweit eine aktive Politik gegen die Todesstrafe. Hierbei gibt es beachtliche Erfolge: Immer mehr Staaten – derzeit über 130 – haben die Vollstreckung der Todesstrafe aufgehoben oder sie ganz abgeschafft; rund 95 % aller Hinrichtungen weltweit finden in nur mehr sieben Staaten statt. 

Unser Einsatz gegen die Todesstrafe vollzieht sich auf mehreren Ebenen: Im Rahmen der Vereinten Nationen wirkt die Bundesregierung aktiv an der seit 2007 regelmäßig verabschiedeten VN-Resolution zur Aussetzung der Todesstrafe mit. Wichtigstes Ergebnis der erfolgreichen Verabschiedung dieser Resolution ist die sichtbare Dokumentation des weltweiten Trends zur Abschaffung der Todesstrafe. Zudem ist die Abschaffung der Todesstrafe immer wieder Thema in bilateralen Gesprächen mit Vertretern anderer Regierungen sowie Gegenstand der Projektförderung des Auswärtigen Amtes. 

Als besonders sinnvoll erweisen sich Projekte, die informieren und für das Menschenrecht auf Leben sensibilisieren. Schließlich bemüht sich die Bundesregierung, im engen Schulterschluss mit ihren EU-Partnern, mit großem Engagement darum, durch diplomatische Interventionen bei Einzelfällen eine bevorstehende Vollstreckung von Todesurteilen abzuwenden.

(Copyright: Auswärtiges Amt)

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Inklusion in Deutschland

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Deutschland hat als einer der ersten Staaten das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention) sowie das Zusatzprotokoll am 30. März 2007 unterzeichnet und am 24. Februar 2009 ratifiziert. Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, Chancengleichheit in der Bildung und in der Arbeitswelt herzustellen und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Platz in einer barrierefreien Gesellschaft zu geben.