Staatsminister Roth in Minsk

Michael Roth, Staatsminister für Europa, besuchte am 13. und 14. März die belarussische Hauptstadt  Minsk. Anlass der Reise war der 25. Jahrestag der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus sowie die Eröffnung der Ausstellung „Vernichtungsort Malyi Trostenez – Geschichte und Erinnerung“. Neben Gesprächen mit Außenminister Makej und dem Stellvertretenden Leiter der Präsidialverwaltung Mizkewitsch traf sich Staatsminister Roth mit Vertretern der belarussischen Zivilgesellschaft und Opposition und diskutierte mit Studierenden verschiedener belarussischer Hochschulen. Bild vergrößern

Der 13. März 1992 war der Tag der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Republik Belarus und Deutschland. Genau 25 Jahre später traf Staatsminister Roth in Minsk mit dem belarussischen Außenminister Wladimir Makej zusammen, um dieses Jubiläum zu würdigen. Roth und Makej betonten die Bedeutung der Beziehungen für beide Länder, sprachen in einem offenen und konstruktiven Gespräch aber auch kritische Fragen an. So würdigte Staatsminister Roth die Reformbemühungen Belarus´ und die zunehmende Offenheit für Dialog. Er wies aber auch auf die Notwendigkeit weiterer konkreter Schritte hin, um die Beziehungen zwischen Belarus und der EU ausbauen zu können. Bedeutend seien insbesondere Fragen der Rechtsstaatlichkeit sowie die Abschaffung der Todesstrafe, die das derzeit größte Hindernis für eine Annäherung Belarus an den Europarat sei.

Dass die die Beziehungen zu Belarus so vielfältig und breit wie nie sind, ist vor dem Hintergrund der gemeinsamen leidvollen Geschichte nicht selbstverständlich. Dies ho Bild vergrößern Staatsminister Roth bei der Eröffnung der von deutschen und belarussischen Historikern gemeinsam konzipierten Wanderausstellung „Vernichtungsort Malyi Trostenez – Geschichte und Erinnerung“ hervor. In Malyi Trostenez, heute ein Vorort von Minsk, befand sich zwischen 1942 und 1944 die größte deutsche Vernichtungsstätte auf dem Gebiet der Sowjetunion. Die Ausstellung geht auf eine Initiative des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks in Dortmund und des Gesprächsforums „Johannes Rau“ in Minsk zurück., Staatsminister Roth würdigte sie als gelungenes Beispiel für eine vertiefte Verständigung beider Seiten im Umgang mit der gemeinsamen Geschichte. Ziel sei es, den Ort Trostenez als europäischen Ort der Erinnerung im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. Besonders bewegt zeigte sich Staatsminister Roth von den Worten des 1925 geborenen Zeitzeugen Kurt Marx, dessen Eltern 1942 in Malyi Trostenez ermordet wurden. 

Bild vergrößern Auch aus diesen gemeinsamen Erfahrungen heraus sind Austausch und Dialog von großer Bedeutung. Dies stand im Mittelpunkt einer intensiven und lebhaften Diskussion mit Studierenden verschiedener belarussischer Hochschulen. Staatsminister Roth unterstrich, dass die Zusammenarbeit zwischen den Zivilgesellschaften beider Länder der Grundpfeiler guter Beziehungen sei. Er würdigte die am 12. Februar erfolgte teilweise Aufhebung der Visapflicht durch Belarus als  ein positives Signal, das dazu beitragen werde, den Austausch insbesondere auch zwischen Jugendlichen und Studierenden in Deutschland und Belarus zu pflegen.

Staatsminister Roth machte aber auch deutlich, dass das Potenzial für Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern noch nicht ausgeschöpft sei. Bei einem Treffen mit Parlamentariern, darunter auch der Vertreterin der Opposition, warb Staatsminister Roth deshalb erneut nachdrücklich dafür, den bereits eingeschlagenen vorsichtigen Reformprozess entschieden weiter zu verfolgen. Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie würden zu engeren Beziehungen mit der EU positiv  beitragen und die Attraktivität von Belarus als Investitionsstandort steigern. Belarus sei ein europäisches Land, dies dürfe nicht vergessen werden. Auch daher sei ihm ein weiterer Ausbau der Beziehungen zu Deutschland und der EU ein besonderes Anliegen.